Entscheidung über Präsenzsitzungen


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit einiger Zeit finden aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie keine Präsenzsitzungen unserer Gemeinde-Gremien statt.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat als so genanntes Notfallparlament anstelle der Gemeindevertretung im Umlaufverfahren Beschlüsse gefasst. Dadurch waren und sind wir in dieser krisenhaften Zeit politisch handlungsfähig. Die Sitzungen anderer Ausschüsse sind gänzlich entfallen.

Aus meiner Sicht ist es jetzt aber erforderlich, so schnell wie möglich wieder zu Präsenzsitzungen zurückzukehren. Es wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Normalisierung. Möglich ist dies aber nur, wenn bestimmte Sicherheitsmaßnahmen beachtet werden.

Ich habe daher unseren Bürgermeister Jan Kraus gebeten, die nächste Ausschussrunde und Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Juli von der Verwaltung als Präsenzsitzungen vorzubereiten.

Voraussetzung hierfür ist die Erarbeitung eines Hygienekonzepts, in dem die genauen Vorgaben festgelegt werden, unter denen die Sitzungen überhaupt möglich sind. Des Weiteren ist die Entwicklung der Fallzahlen genau zu beobachten. Eine Verschlechterung der Fallzahlen und damit einhergehend die Rücknahme von Lockerungen steht der Durchführung von Präsenzsitzungen entgegen.

Nach Vorlage des Hygienekonzeptes werde ich die Fraktionen in die Entscheidung zur Rückkehr zur Präsenzsitzungen einbinden. Wir sollten hier einen gemeinsamen Weg finden.

In der Hoffnung, dass wir bald wieder öffentliche Gremiensitzungen haben werden, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Ihre Anke Müller
Vorsitzende der Gemeindevertretung

 PS: Bleiben Sie gesund!

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